Politischer Flughafen

Was währe – wenn Politik ein Flughafen wäre – welche Maschinen dürfte der Bürgermeister fliegen und welche der Bundeskanzler ?


1. Allgemeine Einführung

Das politische System in Deutschland lässt sich treffend mit einem Flughafen vergleichen. Jeder Bereich des Flughafens übernimmt eine spezifische Aufgabe und trägt zum Gesamtsystem bei. Ich will mal versuchen das mit einem Beispiel anhand eines Flughafens zu erklären

Wer macht was ?.

  • Passagiere: Die Bürger/Wähler. Sie entscheiden, welche Airlines (Parteien) sie nutzen wollen, und erwarten einen sicheren, zielgerichteten Transport.
  • Airlines: Die Parteien. Jede Airline steht für ein politisches Programm und bietet unterschiedliche Ziele und Services an.
  • Piloten: Die Politiker. Sie steuern die Flugzeuge (Parteien) und tragen Verantwortung für den Erfolg der Flüge (politischen Projekte).
  • Tower: Verwaltung und Kontrolle. Sie überwachen den Betrieb und geben Anweisungen.
  • Bodencrew: Parteibasis und lokale Aktivisten. Sie sorgen dafür, dass alles reibungslos funktioniert.
  • Duty-Free-Shop: Lobbyismus. Hier werden Deals gemacht und Sonderinteressen vertreten. Oftmals nicht ganz transparent für den Bürger und Sachen umtauschen fast unmöglich.
  • Zoll, Check-in, Baggage Claim: Bürokratie und rechtliche Prozesse. Diese Stationen stellen sicher, dass Regeln eingehalten werden, und begleiten die politische Reise von Anfang bis Ende.

2. Bodencrew (Parteibasis und Aktivisten)

Die Bodencrew sorgt dafür, dass die Airlines (Parteien) überhaupt abheben können. Ohne die Basis gibt es keine Wahlen, keinen Wahlkampf und keine Unterstützung vor Ort. Sie sind die ersten, die mit den Passagieren (Bürgern) in Kontakt treten und die Grundlage für den politischen Erfolg legen.


3. Zoll, Check-in und Baggage Claim (Bürokratie und rechtliche Prozesse)

  • Zoll: Die rechtlichen Kontrollinstanzen, wie Verfassungsgerichte und Prüfungsgremien, die sicherstellen, dass keine „illegalen Gegenstände“ (verfassungswidrige Inhalte) ins System gelangen.
  • Check-in: Verwaltung und Registrierungsprozesse, die den Zugang zu politischen Strukturen regeln, etwa Mitgliedsanträge oder Kandidaturen.
  • Baggage Claim: Der Ort, an dem politische Entscheidungen (Ergebnisse) auf ihre Auswirkungen überprüft werden und Bürger ihre Anliegen zurückerhalten.

4. Hierarchie der Airlines und Piloten (Parteien und Politiker)

4.1 Kommunalebene

  • Airlines: Gemeindepolitische Parteien. Sie bieten lokale Flüge an, die direkt auf die Interessen der Region zugeschnitten sind.
  • Piloten: Gemeindepolitiker (z. B. Bürgermeister, Gemeinderäte).
    • Aufgabe: Sie steuern die lokalen Flüge (Projekte) und sorgen dafür, dass die Infrastruktur funktioniert. Sie sind Bodenpersonal und Techniker.

4.2 Kreisebene

  • Airlines: Kreisparteien. Sie verknüpfen die lokalen Flugrouten mit regionalen Netzwerken.
  • Piloten: Kreistagsmitglieder.
    • Aufgabe: Sie steuern regionale Verbindungen und sammeln Erfahrungen für komplexere Strecken.

4.3 Landesebene

  • Airlines: Landesparteien. Sie bieten Flüge an, die die Bundeslandinteressen abdecken.
  • Piloten: Landtagspolitiker.
    • Aufgabe: Sie navigieren zwischen den Landeszielen und den Vorgaben der Bundesebene.

4.4 Bundesebene

  • Airlines: Bundesparteien. Sie agieren auf nationaler Ebene mit großen Flugzeugen, die viele Passagiere transportieren.
  • Piloten: Bundestagsabgeordnete, Minister und der Bundeskanzler.
    • Aufgabe: Sie steuern nationale und internationale Flüge (Projekte), mit großer Verantwortung für das gesamte System.

Welche Maschinen dürfen sie fliegen?

  • Gemeindepolitiker: Am Boden – Mechaniker. Ohne sie hebt nichts ab.
  • Kreistagsmitglieder: Leichtflugzeuge (z. B. Cessna 172). Klein, überschaubar
  • Landtagspolitiker: Mittelklassejets (z. B. Embraer E-Jets). Regionale Verantwortung, aber schon mit größerer Reichweite.
  • Bundestagsabgeordnete: Standard-Passagierjets (z. B. Airbus A320, Boeing 737). Sie haben breitere Fluggebiete und mehr Verantwortung.
  • Ministerpräsidenten/Minister: Langstreckenjets (z. B. Boeing 787, Airbus A350). Komplexe Systeme mit internationaler Reichweite.
  • Bundeskanzler: Großraumflugzeuge (z. B. Airbus A380). Hier hängt alles von der Führung ab.

5. Der Tower (Verwaltung und Kontrolle)

Der Tower ist das Kontrollzentrum, das den Betrieb überwacht und Entscheidungen trifft, um einen sicheren und geordneten Ablauf zu gewährleisten.

  • Kommunal: Gemeinde- und Stadtverwaltungen.
  • Kreis: Landratsämter und Kreisverwaltungen.
  • Land: Landesministerien und staatliche Behörden.
  • Bund: Bundesministerien, Bundeskanzleramt.
  • International: EU-Kommission, UNO.

6. Duty-Free-Shop (Lobbyismus)

Hier werden Sonderinteressen vertreten, Deals gemacht und Netzwerke aufgebaut. Einflussreicher Lobbyismus kann für die „Passagiere“ (Bürger) oft undurchsichtig sein und Vertrauen in das System untergraben.


 


7. Konflikte und Machtspiele

Ein Beispiel ist das Verhalten der CDU, die als „Gate-Keeper“ agiert und verhindert, dass konkurrierende Flugzeuge (z. B. AfD) überhaupt abheben dürfen. Gleichzeitig werden durch Akteure wie Konstanz für Demokratie und Seemoz weitere Störungen in den demokratischen Prozess eingebracht, wodurch die Meinungsvielfalt und Fairness im System beeinträchtigt werden.


8. Fazit

Der Flughafen-Metapher zeigt, dass das politische System wie ein großes Netzwerk funktioniert, bei dem jede Ebene ihre Rolle hat. Kooperation und Fairness sind entscheidend, um das Vertrauen der „Passagiere“ (Bürger) zu erhalten und das System effizient zu halten.


 

 

Von Olaf Bennert

Kreisrat der AfD- Kreis Kponstanz